1. Mai 2018 Chemnitz – Den Worten Taten folgen lassen!

Aufruf von https://erstermaichemnitz.noblogs.org/

1.Mai 2018 Chemnitz

Am 1.Mai 2018 mobilisiert der III. Weg nach Chemnitz. Diese rassistische-neonazistische Partei versucht den größten Neonaziaufmarsch am 1.Mai in Deutschland zu veranstalten.

Warum die Wahl auf Chemnitz als Aufmarschort gefallen ist, verwundert nicht. Schließlich ist hier der Rechtsruck noch stärker spürbar als in anderen Städten gleicher Größe. In der Stadt und dem chemnitzer Umland sind die gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre, infolge des „Sommer der Migration“, sichtbarer geworden.

Der AFD-Direktkandidat scheiterte mit 24 % nur knapp an der CDU und die bis dato stattfindenden rassistischen Demonstrationen der rechten Bürgerbewegungen konnten in ihrer Hochphase 2015/2016 mehrere Hunderte „besorgte Bürger“ mobilisieren.

Der Wunsch nach Ausgrenzung des als fremd wahrgenommenen und der Ruf nach einem starken Staat macht es dem III.Weg leicht, mit seiner menschenverachtenden Ideologie auf Zustimmung zu stoßen.

Auch (sub)kulturell kann man sich hier als Neonazi pudelwohl fühlen: In Chemnitz ist das rechte Plattenlabel PC-Records ansässig und es gibt diverse Neonaziläden mit einem breitem Angebot an Marken, wie beispielsweise Thor Steinar.

Wenn rechte Parteien an Zuspruch gewinnen, Faschisten versuchen einen Stadtteil für sich zu beanspruchen, Angriffe auf Geflüchtete, Migrant*innen und linksalternative Projekte alltäglich werden, können wir nicht tatenlos danebenstehen. Nur ein kleiner Teil der ansässigen Zivilbevölkerung zeigt sich ablehndend gegenüber rechten Positionen, deshalb müssen wir selbst eine geeignete Antwort auf den Rechtsruck finden.

Spätestens jetzt heißt es, nicht mehr nur zu schauen, sondern aktiv zu werden!

Worum geht es ?

Der III.Weg, ist eine Partei deren Reihen gefüllt sind mit Ex-NPD-Kadern, Mitgliedern des verbotenen „Freien Netz Süd“ und anderen militanten Gruppierungen aus der Neonazi-Szene. Sie versucht schon seit Monaten auch in Mittelsachsen Stützpunkte auf- und auszubauen.

Am traditionellen Arbeiter*innenkampftag, dem 1. Mai, versuchen Neonazis und andere reaktionäre Gruppen schon seit langem, die Bedeutung dieses symbolträchtigen Tages umzudeuten. Ähnliches versuchte auch schon die NSDAP, die Arbeiter*innen nur schwer für ihre Ideologien begeistern konnte, und sie deshalb als Bedrohung wahrnahm.

Die Anliegen der Arbeiter*innen standen dabei aber immer im Hintergrund, vielmehr ging es um den Versuch, faschistische Ideologien in einem großen Teil der Bevölkerung zu etablieren.

Wir wollen an diesem Tag gemeinsam mit den aufständigen Arbeiter*innen überall auf der Welt kämpfen – für eine befreite Gesellschaft, ein lebenswertes Dasein und Haltung zeigen gegen kapitalistische Ausbeutung.

Wir rufen dazu auf am 1.Mai nach Chemnitz zu kommen, um die Aktionen und lokalen Strukturen in Chemnitz zu unterstützen. Wir werden es nicht hinnehmen, dass Neonazis demonstrieren, vorallem nicht am 1. Mai! Wir werden uns dem Neonazi-Aufmarsch gemeinsam und entschlossen entgegenstellen!

Wir sagen, was wir tun, wir tun, was wir sagen!

Am 1. Mai 2018 nach Chemnitz!
Neonaziaufmarsch vom III. Weg? Verhindern. Entgegensetzen, Blockieren!

Aufruf zur antifaschistischen Prozessbegleitung gegen die Schlägernazis vom 1. Mai 2015 in Saalfeld!

Wir vergessen nie!

Fast genau drei Jahre ist nun her, dass die Nazipartei “Der dritte Weg” mit über 700 gewalt-bereiten Neonazis durch Saalfeld marschierte. Dagegen stellten sich mehr als 1000 Menschen in den Weg.
Von der Polizei unbeachtet und ohne Begleitung zog ein Nazimob von ca. 80 Personen vom Bahnhof in Richtung Innenstadt, um zum Startpunkt der Nazidemo am Stadtrand zu gelangen. Unter ihnen befanden sich auch Mitglieder der “Freien Kameradschaft Dresden”. (https://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/saalfeld-rudolstadt/neonazis-saalfeld-mai-hintergrund-100.html)
Wie gefährlich dieser Mob war, musste eine kleine Gruppe von sechs jugendlichen Punks schmerzlichst erfahren, als sie den Nazis auf dem Weg Richtung Saale gegen 12:50 Uhr geradezu in die Arme lief. Aus Augenzeugenberichten geht hervor, dass die Nazis, ohne das die Jugendlichen sie provozierten auf sie eintraten und schlugen. Die Folge waren schwere Verletzungen, ausgeschlagene Zähne, Gehirnerschütterungen, innere Blutungen und Krankenhausaufenthalte.

Video eines Augenzeugen vom Anfang des Angriffs:

Das dieser rechte Mob dann auch noch geschützt durch die Polizei zum Versammlungsort der Nazidemo geleitet wurde, ist der Gipfel des Behördenversagens an diesem Tag. Von diesen 80 Nazis wurden gerade einmal zwei Personen wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt und die Ermittlungen gegen 25 weitere Beteiligte “mangels Tatnachweis” eingestellt.
Das dabei der gleiche tendenziöse Staatsanwalt Martin Zschächner die Ermittlungen leitet, hat einen bitteren Beigeschmack. Ist er es doch, der z.B. Antifaschist*innen in Saalfeld-Rudolstadt im Nachgang einer Thügida-Demonstration am 09.01.2017 mit einer Welle der Repression überzog , aber aber die Ermittlungen wegen des Singens des “U-Bahn-liedes” auf einer AfD Demonstration am 12.09.2017 in Jena einstellte

Die beiden Angeklagten sind zudem keine Unbekannten:
Bei dem mutmaßlichen Haupttäter handelt es sich um einen bereits wegen Körperverletzung verurteilten Dresdner Neonazi. Er soll an dem Überfall von rund 250 rechtsextremen Hooligans auf den alternativen Leipziger Stadtteil Connewitz am 11. Januar 2016 beteiligt gewesen sein. Bei dem zweiten Mann handelt es sich um einen polizeibekannten Rechtsextremen aus Sachsen-Anhalt.

Nun kommt es also nach fast genau drei Jahren zum Prozess gegen die zwei angeklagten Neonazis. Wir rufen dazu auf, an beiden Verhandlungstagen den Prozess zu begleiten. Wir lassen die Opfer der faschistischen Gewalttat im Zeugenstand nicht alleine und zeigen den Nazis, dass wir nicht vergessen, was sie unseren Freund*innen und Genoss*innen am 1. Mai 2015 in Saalfeld angetan haben!

Kommt am 23.04.2018, am 14.05.2018 und am 23.05.2018um 09:00 Uhr zum Amtsgericht Rudolstadt, Breitscheidstraße 133, 07407 Rudolstadt.
Verhandlungsbeginn ist jeweils 09:30 Uhr.
Es wird zudem an allen Verhandlungstagen vor dem Gerichtsgebäude eine Kundgebung gegen Nazigewalt geben.

20. Todestag von Jana Georgi

Gedenken Jana

Heute erinnerten antifaschistische Jugendliche aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt an Jana Georgi, die vor genau 20 Jahren in Saalfeld/Gorndorf auf offener Straße, von einem Jugendlichen der gerne bei den Nazis mitmachen wollte, ermordet wurde.

Opferfonds CURA:

Am 26. März 1998 wird die 14-jährige Jana Georgi in Saalfeld (Thüringen) auf offener Straße von einem 15-Jährigen erstochen, der kurz zuvor aus einer psychiatrischen Einrichtung entlassen worden ist. Gegenüber der Polizei gibt der Jugendliche als Motiv Rache für die Beschimpfung als „Scheißfascho“ an. Kurz nach der Tat wurden linke Mahnwächter am Tatort von Neonazis mit den Worten bedroht: „Das war nur die erste Zecke, euch stechen wir auch noch ab.“ Die Staatsanwaltschaft verneint dennoch einen politischen Hintergrund. Der Junge sei ein „Einzelgängertyp“, der zwar gern Mitglied einer rechten Szene wäre, dort aber nicht akzeptiert werde. Das Landgericht Gera verurteilt den 15-jährigen im Oktober 1998 wegen Totschlags zu fünfeinhalb Jahren Jugendstrafe.

Selbst wenn der Täter von der rechten Szene nicht akzeptiert wurde, beging er die Tat doch eindeutig aus politischen Motiven: Er beging die Tat an einer „Linken“, die er in einem Streit zuvor auch als „Zecke“ und „Zeckenschlampe“ beschimpft hatte (PDF-Dokument), um die Akzeptanz zu erfahren, die ihm stets von der rechten Szene verwehrt wurde. Jana Georgi ist somit ein Todesopfer rechter Gewalt und sollte deshalb auch in der offiziellen Statistik auftauchen.

Artikel aus der „ZEIT“ vom 16. April 1998

Oury Jalloh – Das war Mord!

Aufruf zur Demo am 07.01.2018 in Dessau

Liebe Communities, Aktivist*innen, Freund*innen und Unterstützer*innen
unserer Gedenk- und Protest-Demonstration an Oury Jalloh am 7. Januar 2018 in Dessau:

Lasst uns ein klares Zeichen gegen die kontinuierlich tödliche und rassistische Gewalt des Staates und der systematischen Straflosigkeit für die Täter*innen setzen!

Wir freuen uns, dass Oury’s Bruder Saliou Diallo aus Guinea nach Dessau gekommen ist, um mit uns gemeinsam zu gedenken und zu demonstrieren.

SONNTAG | 07. Januar 2018 | 14 Uhr | Dessau Hauptbahnhof

Vor 13 Jahren verbrannte Oury Jalloh in Dessau in einer Polizeizelle nachdem er durch Polizeibeamte gewaltsam in Gewahrsam genommen und auf einer schwer entflammbaren Matratze an Händen und Füßen fixiert wurde. Bis heute sind die Brand- und Todesursache nicht aufgeklärt, die offiziellen Ermittlungen gingen bislang immer davon aus, Oury Jalloh habe sich trotz intensiver zweimaliger Leibesvisitationen mit einem dabei übersehenen Feuerzeug selbst angezündet.

Der „rechtsstaatliche“ Umgang mit dem polizeigemachten Verbrennungstod Oury Jallohs war zuletzt durch eine breite mediale und landespolitische Aufmerksamkeit und Aktivität geprägt:

Im April 2017 verwirft der leitende Oberstaatsanwalt in Dessau die 12 Jahre lang von den Behörden aufrechterhaltene Selbstmordthese und leitet Mordermittlungen gegen konkret benannte Polizeibeamte ein. Er regt bei der Bundesanwaltschaft an, diese möge die Mordermittlung leiten. Die Behörde lehnt die Zuständigkeit ab: Die den Beschuldigten zur Last gelegten Taten würden nicht „ausreichen“ um eine Zuständigkeit der Bundesjustiz zu rechtfertigen und ein fremdenfeindliches Motiv wäre nicht erkennbar.

Zur Erinnerung: Wir hatten bereits am 11.11.2013 Anzeige wegen Mordes gegen unbekannte Polizisten beim damaligen Generalbundesanwalt gestellt, da es nicht zu widerlegende Hinweise auf Mord gibt. Auch hier lehnte der Generalbundesanwalt seine Zuständigkeit ab, das Verfahren wurde an Dessau zurückgegeben.

Diesmal jedoch landet die Morduntersuchung bei der Staatsanwaltschaft Halle, die das Verfahren im Sommer 2017 einstellt, weil angeblich die Faktenlage „uneindeutig“ ist und auch keine neuen Erkenntnisse zu „erwarten“ seien.

ZUFALL? IRRTUM? METHODE!

Wie sich zeigt: Eine kolossale Fehleinschätzung! Denn im Juli 2016 hatte die Dessauer Staatsanwaltschaft eine Transparenzoffensive ausgerufen und Medien, Anwältinnen der Familie und die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu einem Brandversuch eingeladen, der schon einen Monat später stattfand – nicht zuletzt, weil der Ermittlungsdruck durch unabhängige und durch Spenden finanzierte Gutachten immer weiter gesteigert werden konnte. Verschiedene Gutachter werteten nun die Ergebnisse des Brandversuches vom 18. August 2016 aus und kamen zu dem Schluss: Das Feuer muss von „dritter Hand“ gelegt worden sein, da verschiedene, durch diesen Brandversuch ermittelte Parameter der Selbstmordthese widersprachen. Diese gutachterlichen Auswertungen waren letztlich der Anlass für die Staatsanwaltschaft Dessau, gegen konkrete Polizeibeamte ermitteln zu wollen.

Aufgrund dieser eindeutigen Beweislage, sowie mit Blick auf zahlreiche weitere Indizien und konkrete Hinweise auf den bzw. die Täter, hat die Initiative beim Generalbundesanwalt Anzeige wegen Mordes im Fall Oury Jalloh eingelegt.

Diese Aufgabe der Selbstmordthese durch die Staatsanwaltschaft Dessau ist nun jedoch nicht wirklich eine „dramatische Wende“. Ganz im Gegenteil: Die zugrunde liegenden Befunde und Beweise sind lange öffentlich bekannt, wurden während der Ermittlungen und Gerichtsverfahren aber ignoriert oder zurechtgebogen. Die Anwältinnen der Familie Jalloh haben immer wieder entsprechende Nachfragen unternommen, auf die sie keine Antworten erhielten – eine Anzeige wegen Untätigkeit wäre die zwangsläufige Folge gewesen.

Der Mord an Oury Jalloh ist ebenso wenig ein #Einzelfall, wie die Vertuschungsstrategie „Panne“ oder „Versagen“ ist. Da wurden unverhohlen Beweismittel manipuliert und entsorgt, Fakten und Tatsachen zurechtgebogen, Gutachten gefälscht, bewusst fehlinterpretiert oder unterdrückt und der staatsgläubigen Öffentlichkeit eine haarsträubende Story erzählt. Da liegt das offiziell rechtsstaatliche Märchen so offensichtlich fernab objektiver Realität, dass nunmehr minutiös nachvollzogen werden kann, wie dieses Lügenkonstrukt in sich zusammenfällt. Besonders bemerkenswert: Wenn sich ein Staatsanwalt nach über 12 Jahren offiziell von der verordneten Staatsraison trennt, dann wird ihm prompt der Fall entzogen und woanders eingestellt …

Jetzt gilt erst recht: Wir werden nicht locker lassen!

Wir werden nicht locker lassen, dieses rassistische System zu entlarven!

Wir werden nicht locker lassen, die Verantwortlichen zu benennen!

Wir werden nicht locker lassen, diesen Rassismus zu beenden!

Wir haben gesehen, wie unter staatlichem Schutz und Förderung Nazistrukturen entwickelt wurden, wie daraus die Terrororganisation NSU aufgebaut wurde und wie auch hier wieder die Opfer zu Tätern gemacht wurden.

Wir sehen eine immer menschenverachtendere Abschottung der privilegierten Tätergesellschaft gegenüber den systematisch Ausgeplünderten, Ausgegrenzten und Entmenschlichten, die auch vor einer Zusammenarbeit mit Terrorregimen nicht zurückschreckt, sondern regelmäßig sucht.

Wir wissen um ihre Strategien, sich „neue Märkte“ einzuverleiben, indem gezielt Regionen destabilisiert und militarisiert werden. Die Waffenindustrie ist hier nur der erste Profiteur unter vielen. Staatlich genehmigte Waffenexporte in Krisengebiete versinnbildlichen den Zynismus geheuchelter Betroffenheit nach dem nächsten Attentat, Massaker oder Genozid …

Zusätzlich zur Demo rufen wir Euch zu einem dezentralen Aktionstag Oury Jalloh für den 5. Januar 2018 auf, da an diesem Freitag die Behörden des deutschen Rechtsstaates tatsächlich mit Kundgebungen und Aktionen erreicht werden können.An diesem Tag werden mit Unterstützung von CISPM (Coalition International des Sans-Papiers et Migrants) und weiteren solidarischen Organisationen des selbstorganisierten Widerstandes international Aktionen vor den deutschen Botschaften in Dakar (Senegal), Yaounde (Cameroun), Paris (Frankreich), Rom (Italien), London (Großbritannien) und hoffentlich noch weiteren Staaten stattfinden, die auch hier in Deutschland Unterstützung finden sollen. Bitte informiert uns über Eure Aktionen vorab unter initiative-ouryjalloh@so36.net und schickt uns Eure Bilder und Videos der Aktionen auf Facebook und/oder Twitter oder per Mail bzw. https://wetransfer.com/ .

OURY JALLOH – DAS WAR MORD!

TOUCH ONE – TOUCH ALL!

https://initiativeouryjalloh.wordpress.com/

Antifaschistische Spontandemo in Saalfeld gegen den Rechtsruck und die AfD

Sponti Saalfeld gegen AfD

Am Sonntagabend gegen 20:00 Uhr versammelten sich überwiegend jüngere Antifaschist*innen auf dem Saalfelder Marktplatz, um mit einer Spontandemonstration gegen den Rechtsruck und den Einzug der AfD in den Bundestag zu demonstrieren. Die Sponti startete mit rund 35 Menschen und wuchs im Laufe der Zeit auf ca. 50 Personen an. Sie zog unter Sprechchören und mit Transparenten, auf denen unter anderem Stand „Nationalismus ist keine Alternative. Die befreite Gesellschaft schon!“ einmal durch die Innenstadt bis hin zum Blankenburger Tor. Die AfD wurde hier im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt mit 27,0 % stärkste Kraft, knapp gefolgt von der CDU mit 26,4 % der Stimmen.

Die Redebeiträge richteten sich gegen den Hass und die Hetze der AfD, die mit Brandreden Gewalt gegen Minderheiten schürt und neonazistisches Gedankengut wieder salonfähig macht, welches sich dann auf der Straße entlädt. Es wurde der Wunsch und die Idee einer solidarischen Gesellschaft geäußert, in der es nicht nötig ist „nach oben zu buckeln und nach unten zu treten“, wie es in einem weiteren Redebeitrag hieß.

Auf der Abschlusskundgebung am Blankenburger Tor wurde deutlich, dass der Kampf gegen Faschismus jetzt erst recht weiter geht und die progressiven Kräfte zusammenstehen müssen, um dem Rechtsruck in der Gesellschaft eine solidarische Alternative entgegen zu setzen.

Es gibt kein ruhiges Hinterland!
Alerta Antifascista!

Sponti Saalfeld gegen AfD 2