Archiv für Oktober 2015

Hochburgen rechter Gewalt in Thüringen

Die Frankfurter Rundschau schaut besorgt in den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Aus Gründen:

Hochburgen rechter Gewalt in Thüringen
von Andreas Förster, 30.10.2015

Thüringer Rechtsextreme haben für den kommenden Sonntag zu einem Fackelmarsch in Rudolstadt aufgerufen. Die Behörden sind alarmiert, denn die Rechten wollen zu einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt ziehen. Rudolstadt und das benachbarte Saalfeld haben sich in den vergangenen Monaten zu einer Hochburg gewalttätiger Neonazis im Freistaat entwickelt. Am Sonntag wird die Polizei mit einem Großaufgebot vor Ort sein, denn man befürchtet, dass die Situation außer Kontrolle geraten könnte. Was auch daran liegt, dass ein Fußballspiel des örtlichen Vereins gegen Lok Leipzig stattfindet. Der Verein, der für sein radikales Hooliganumfeld bekannt ist, wird von insgesamt 600 Anhängern zu dem Auswärtsspiel begleitet. Die Polizei geht davon aus, dass ein Teil der Hooligans sich dem Fackelmarsch anschließen könnte.

Im Stadtzentrum wurde Anfang Oktober ein junger Syrer rassistisch beleidigt und angegriffen. Er kam mit leichten Verletzungen davon. Wenige Tage zuvor hatte eine NPD-Kreisrätin eine Kundgebung vor dem Heim organisiert, an der 350 Menschen teilnahmen, darunter viele in der Region bekannte Neonazis. Im Internet rief danach eine Gruppe „Pegida Saalfeld-Rudolstadt“ dazu auf, Quecksilber in die Heizungskörper der Heime zu schütten und Gasleitungen zu zerstören.

Doch nicht nur in Rudolstadt, sondern auch in der nur zwölf Kilometer entfernten Kreisstadt Saalfeld hat die Zahl rechter Straftaten und Überfälle in den vergangenen Monaten stark zugenommen. So kam es am Rande eines von der Polizei nur unzureichend abgesicherten Aufmarsches der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ am 1. Mai zu Straßenschlachten und regelrechten Hetzjagden auf linke Gegendemonstranten. Anfang Oktober wurden an zwei Tagen junge Frauen aus dem Antifa-Milieu von Unbekannten angegriffen und zusammengeschlagen, nachdem die Täter ihnen in der Dunkelheit aufgelauert hatten.

Ein bevorzugtes Ziel der Rechten in Saalfeld ist schon seit Jahren das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Katharina König (Linke). Zuletzt sprühten Unbekannte in der Nacht zum 9. Oktober ein Hakenkreuz, einen riesigen Davidstern und das Wort „Judenhure“ an das Gebäude. Auch ein Haus in der Nähe wurde mit dem Wort „Jude“ markiert. An die Rohre einer Fernwärmeleitung schmierten die Täter unter Bezug auf die Vernichtungslager der Nazis die Losung „Frau K. in den Ofen“. Ende Juni hatte die Abgeordnete, Obfrau ihrer Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, zudem eine Morddrohung erhalten. „Wir werden dafür sorgen, dass du linke antideutsche Ratte deinen Geburtstag nicht mehr erleben wirst“, stand in dem Schreiben, das in den Briefkasten des Saalfelder Abgeordnetenbüros gesteckt worden war.

Bereits Anfang der 1990er Jahre, als sich Thüringen innerhalb kurzer Zeit zum Zentrum der deutschen Neonaziszene entwickelte, waren Saalfeld und Rudolstadt die Hochburgen rechter Gewalt im Freistaat. Von hier stammt auch der harte Kern des „Thüringer Heimatschutzes“, dem organisatorischen Zusammenschluss der Nazi-Kameradschaften, dem das spätere NSU-Trio angehörte. Polizei und Extremismusexperten des Freistaats sehen dann auch deutliche Parallelen zwischen der jetzigen Situation im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und den damaligen Zuständen: eine rasant wachsende Szene, eine offen zur Schau gestellte Aggressivität und Gewaltbereitschaft sowie ein koordiniertes Vorgehen organisierter Nazigruppen. Auffällig dabei ist, dass auch ehemalige „Heimatschutz“-Mitglieder, die sich seit Jahren aus der Szene zurückgezogen hatten, wieder mit ihren jüngeren Gesinnungsgenossen gemeinsam auf die Straße gehen.

„Wir erleben eine Art Renaissance des Thüringer Heimatschutzes unter neuem Namen“, sagt auch Katharina König. Wie vor 20 Jahren sei nicht nur in der Region Saalfeld ein sich schnell steigernder Radikalisierungstrend zu beobachten, der von rechten Parteien angeheizt wird. „Diejenigen, die Heime anzünden, Flüchtlinge und deren Unterstützer angreifen und rassistische Parolen schmieren, verstehen sich als Vollstrecker eines angeblichen ‚Volkswillens‘, der von rechten Populisten auf den Demonstrationen von Thügida und AfD in Erfurt und anderen Thüringer Städten propagiert wird“, sagt die Abgeordnete.

Gegen Deutschland und seine Nazis

Am 1.11.2015 wollen Neonazis einen Fackelmarsch ,,gegen Asylpolitik“ in Rudolstadt durchführen. Dieser soll zweimal an einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge vorbeigehen. Es ist zu erwarten, dass dem Aufruf der Nazis erneut hunderte Menschen folgen werden. Derzeit finden überall in Deutschland, vorallem im Osten, vergleichbare Demonstrationen statt, die stets die gleichen Themen aufgreifen. Es wird davon geschwafelt, dass ein ,,geplanter Bevölkerungsaustausch“ (Axel Schlimper/ Europäische Aktion) stattfindet und man ,,das deutsche Volk ausrotten will“ (David Köckert/ Neonazi aus Greiz). Mit Parolen wie ,,Wir sind das Volk“ wird das artikuliert, was Wesenselement derartiger Aufzüge ist, nämlich die erhoffte natürliche Integration in ein schützendes völkisches Kollektiv. Die Wut über die Asylpolitik, die stellvertretend auch für die parlamentarische Demokratie steht, wird im Kollektiv sanktioniert. Alles was der gute Deutsche bei sich selbst nicht sehen will, wird fein säuberlich auf die Flüchtlinge abgespalten. So werden beispielsweise massig Gerüchte von Übergriffen durch Flüchtlinge in die Welt gesetzt, und das Bild vom ,,kriminellen Ausländer“ wird geschmiedet, erhalten und verbreitet. Die Flüchtlinge und der Islam werden zudem zu einer Projektionsfläche der eigenen Sehnsüchte. Das, was man sich selbst wünscht, wird den Flüchtlingen angekreidet, ob die Unterstellungen der Wahrheit entsprechen spielt dabei keine Rolle. So wird beispielsweise den Flüchtlingen vorgeworfen sie würden massig Geld bekommen ohne zu arbeiten oder ihre Interessen werden stärker berücksichtigt als die des ,,deutschen Volkes“. Abgesehen davon, dass diese Behauptungen nicht der Realität entsprechen, artikulieren sie dennoch eigene Wünsche als Projektionen. Denn wer wünscht es sich schließlich nicht, Geld zu bekommen ohne zu arbeiten oder, dass seine Interessen und Bedürfnisse wahrgenommen werden?

Die Politik hat längst vor dem ,,Druck der Straße“ kapituliert und ein neues Asylpaket verabschiedet welches das Asylrecht nochmals erheblich verschärft und auch die Gegenproteste zu den diversen Naziaufmärschen sind nur ein weiterer Teil der Misere. Meist ist man auf den Gegenveranstaltungen vorallem um den Standort bemüht, man rühmt sich der moralischen Überlegenheit und ist sich sicher ein Teil des ,,guten, weltoffenen und bunten Deutschlands“ zu sein. So ist es kein Einzelfall, dass deutsche Nazigegner gerade zu besessen darauf sind, dass nicht die Nazis, sondern vielmehr sie selbst ,,das Volk“ sind. Den Nazis wird unterstellt sie verbreiten ,,Unkultur“ und missbrauchen die Parole ,,Wir sind das Volk“ für ihre Zwecke. Das diese Parole von Anfang an widerwärtig war und dem Volk, speziell dem Deutschen, nichts positives abzugewinnen ist, davon will man nichts hören.

Zwischen den Fronten im Kampf darum, was das beste für Deutschland ist, stehen die Flüchtlinge, die in der Hoffnung auf ein besseres Leben nach Deutschland kamen und nun erleben müssen wie sie von der einen Seite gehasst und von der anderen Seite zu Gunsten der Selbstprofillierung instrumentalisiert werden. Auch kommt das Problem hinzu, dass viele Flüchtlinge selbst oft eine politische Einstellung haben, die mit einem antifaschistischem Anspruch, sofern man diesen Besitzt, nicht vereinbar ist. Daher lautet unsere These, die vorhandene Ideologie, die vorallem Flüchtlinge aus islamischen Ländern mitbringen, nicht zu tabuisieren oder als kulturelle Besonderheit zu relativieren, sondern diese ebenfalls zu kritisieren, den Menschen einen Ausstieg aus ihrer Religion anzubieten und ihnen zu zeigen, dass die Einteilung der Welt in „halal“ und „haram“ nicht naturgewachsen ist, sondern einer reaktionären Ideologie entspringt.

Islamismus wie Faschismus sind beides Ideologien die einen Ausstieg aus dem Kapitalismus suggerieren und bestrebt sind, das Kapitalverhältnis negativ aufzuheben. Die Mitglieder beider Kollektive (des islamistischen wie des faschistischen) verhalten sich, als seien sie ein naturwüchsiges Gemeinwesen, beide Ideologien zielen darauf ab den Rest der Welt unter ihr mörderisches Kollektiv zu unterwerfen1. Aus diesen Gründen gilt es aus antifaschistischer Perspektive den Faschismus wie den Islamismus aufs Schärfste zu kritisieren und abzulehen. Die Solidarität mit allen moderaten und säkularen Flüchtlingen hingegen ist zu befürworten und zu praktizieren. In der Gemeinschaftsunterkunft in Rudolstadt gab es bisher keine religiösen Konflikte oder Anfeindungen von islamisch geprägten Flüchtlingen, die Menschen dort sind sehr kontaktfreudig und offen für Diskussionen. Und selbst, wenn es diese Konflikte und Anfeindungen geben würde, dann sind Fackelmärsche von Faschisten und deren Mitläufern vor der Flüchtlingsunterkunft definitiv immer die falsche Antwort.

Wir rufen daher dazu auf, sich am 01.11.2015 solidarisch mit den Flüchtlingen vor Ort zu zeigen und sich dem deutschen Mob konsequent entgegen zu stellen. Gegen Faschismus und Islamismus!

  1. http://www.redaktion-bahamas.org/aktuell/20150821suhl.html [zurück]

Wir sind bäck!

Alter Falter…nicht mal in Ruhe absetzen kannst du dich in diesen beschissenen Zeiten. Ihr habt ja sicher schon gemerkt: es wurde etwas ruhiger um das Antifaschistische Jugendbündnis Saalfeld.
Damals hatten wir es mit den antifaschistischen Gegenprotesten zwar nicht geschafft, den größten Naziaufmarsch in Deutschland am 1.Mai 2015 in Saalfeld zu verhindern – jedoch schafften wir es, die Antifa e.V.-Kassen zu plündern (ihr erinnert euch: 25 € die Stunde + Feiertags- und Gefahrenzuschlag) und uns schön nach Malta abzusetzen, um da mit den Refugees zu chillen, die schon dort aus Deutschland kostenlos das neue iPhone 7s² und 52400 € Netto!!! auf das ankommende Flüchtlingsboot zugeschickt bekommen!!!!! (AUFWACHEN LEUTE!!!!111elf)

Ja, und da wollten wir einfach das Leben mit den neuen Homies genießen und abwarten, bis sich die Hohlbirnen um PEGIDA, THÜGIDA, III.WHACK, AfD und NPD gegenseitig zerfleischt haben, um dann eventuell, aber wirklich nur eventuell, als „Wirtschaftsflüchtlinge“ zurück zu kommen, um hier ein Leben in Saus und Braus zu führen (wir würden ja dann „alles in den Arsch geblasen bekommen“ – klingt verlockend)…doch dann kommt uns doch diese verfluchte Kartoffelmandy mit ihren NPD-Dorftölpeln und dieser Inzesthaufen von THÜGIDA, Europäische Aktion und III.Weg in die Quere.

In Absprache mit der „Royal Air Force“ wollten wir erst ein paar B-52 Bomber nach Rudolstadt und Jena schicken, die den rassistischen Mob mit genau den Mitteln verjagen, die auch schon Nazi-Opa in die Knie zwangen. Doch der Aufwand, die 0,5 – 4,6 % „Gutmenschen“ und die Geflüchteten zu evakuieren war uns dann doch zu groß.
(Allerdings ließen die royalen Meisterflieger noch einen atomaren Sprengkörper, getarnt als Sylvesterknaller, auf der Saalfelder Höhe ab – Danke dafür!)

Es ist wie es ist, also steigen wir noch heute in unseren Antifa-Privat-Jet (Chemtrailalarm!!!), um uns am Freitag, den 02.10.2015 und am 03.10.2015 die volle Dröhnung nationaler und rassistischer Jammerlappen zu geben. NEIN ZUM HEIM???; PIPAPO:::DIE SHIFT; ÄH UMSCHALTTASTE KLEMMT!!!!!!!!!

Lange Rede tiefer Sinn:

FLÜCHTLINGE BLEIBEN – NAZIS VERTREIBEN!

02.10.2015 Rudolstadt – 16:00 Uhr Freiligrathstraße und Gemeinschaftsunterkunft (Oststraße 18)
03.10.2015 Jena – 09:00 Uhr Johannisstraße und Inselplatz, Infos: http://jg-stadtmitte.de/nonazis/

NAZIS WEGSNACKEN! 3.10.2015 - Jena