Saalfeld: United we stand – Gegen Naziaufmärsche und Repression

Aufruf der Soligruppe „United we stand – Gegen Naziaufmärsche und Repression“

Am 9. Januar 2017 kam es in Saalfeld zu Protesten gegen einen Aufmarsch von ThüGIDA. (http://ajubs.blogsport.de/2016/12/29/make-racists-afraid-again/ ) Mehrere Dutzend Antifaschisten versuchten immer wieder auf die Route zu gelangen, um sich den Nazis in den Weg zu stellen. Im Zuge der Proteste wurde ein Antifaschist aus Saalfeld von der Polizei festgenommen. Der Vorwurf lautet gefährliche Körperverletzung und Landfriedensbruch. Während sich Polizei, Medien und Nazis die Bälle in gemeinsamer Hetze gegen Antifaschisten zuspielen, ist es an der Zeit unsere Solidaritätsstrukturen auszubauen.

Saalfeld – Nazis rufen in den Wald rein…

Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Übergriffen durch Neonazis in der Region. Gezielt versuchten sie Antifaschisten, Migranten oder Flüchtlinge einzuschüchtern, verbal und physisch zu attackieren und eine Drohkulisse aufzubauen. Jagdszenen am Tag auf Antifaschisten, abfotografieren von Besuchern des Klubhaus der Jugend, mit Baseballschlägern und Messern bewaffnete Nazibanden, Morddrohungen gegenüber Jugendlichen und Angriffe durch Nazis, ausgerüstet mit Flaschen und Mundschutz sind bislang die Versuche der Nazis in der Stadt fußzufassen , wie das Antifaschistische Jugendbündnis Saalfeld zu berichten weiß. (http://ajubs.blogsport.de/2016/04/30/time-to-act/) Einen medialen Aufschrei gibt es nicht und niemand zeigte sich empört, abgesehen von einigen wenigen lokalen Politkern und der antifaschistischen Szene vor Ort. Seit der Neonazidemonstration am 1. Mai 2015 in Saalfeld befinden sich die Faschisten in der Region wieder auf Konfrontationskurs. Hofiert werden sie dabei von einer Polizei, die nicht nur die Neonazigewalt verharmlost, sondern Opfer von Gewalttaten der Neonazis über die linke Szene aushorchen will. Diejenigen, die noch mittels Anzeige den rechten Gewalttätern beikommen wollten, sahen sich durch die Polizei Verhören ausgesetzt, die sich nicht gegen die Gewalttäter richteten, sondern diejenigen zum Ziel der Ermittlungen machten, die den Nazis aktiv entgegentreten. Bisher gelang es der Strukturen vor Ort die Angriffe der Nazis abzuwehren und sie aus der Stadt zurückzudrängen. Eine aktive Gegenwehr, bei denen die Leute in Saalfeld immer wieder zur Zielscheibe der staatlichen Verfolgungsbehörden werden.

… und es schallt zurück!

Dennoch lassen sich die Akteure vor Ort nicht einschüchtern und versuchen dem Naziterror auf der Straße etwas entgegenzusetzen. Antifaschistischer Selbstschutz ist dabei nicht nur im Saalfelder Alltag von Bedeutung, gerade bei Veranstaltungen, wie dem Aufmarsch von Neonazis am 9. Januar 2017. Im Nachgang der ThüGIDA-Veranstaltung soll es, will man dem medialen Aufschrei der Lokalpostillen Glauben schenken, zu einem Angriff auf Neonazis der ThüGIDA-Veranstaltung gekommen sein. Im Nachgang der Veranstaltung überschlug sich die Presse gerade so mit Skandalmeldungen. Einem auf dem Boden liegenden ThüGIDA-Teilnehmer – von einem gewaltbereiten Neonazis ist nirgendwo die Rede – soll auf den Kopf getreten worden sein. Die Polizei, in diesem Fall natürlich sofort zur Stelle, will einen vermeintlichen Täter ausgemacht haben. Nun wird unserem Genossen vorgeworfen, er wäre der gefährlichen Körperverletzung und des Landfriedensbruchs schuldig.

Polizei (Saalfeld), deines Feindes Helfer

Die Polizei nahm den Antifaschisten fest und steckte ihn einen Tag in Gewahrsam. Mittlerweile ist er unter Auflagen auf freiem Fuß. Aktuell hat das LKA die Ermittlungen übernommen, die ihre „Extremismus-Experten“ gegen den Antifaschisten ins Feld führt.
Wir sind uns sicher, dass es in diesem Fall ein hohes Interesse der Ermittlungsbehörden gibt, gegen ihn und auch gegen antifaschistische Strukturen vor Ort vorzugehen. Zeigen wir uns solidarisch mit Tony, allen anderen Saalfelder Antifaschist*innen und denjenigen, die sich den Nazis konsequent in den Weg stellen. Für das kommende Verfahren werden für Anwaltskosten, eventuelle Verfahrenskosten Gelder benötigt, deshalb könnt ihr unter den folgenden Kontodaten mit dem Verwendungszweck SAALFELD spenden.

Rote Hilfe Südthüringen
IBAN: DE53 4306 0967 4007 2383 53
BIC: GENODEM1GLS (GLS-Bank)


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