Archiv für April 2018

1. Mai 2018 Chemnitz – Den Worten Taten folgen lassen!

Aufruf von https://erstermaichemnitz.noblogs.org/

1.Mai 2018 Chemnitz

Am 1.Mai 2018 mobilisiert der III. Weg nach Chemnitz. Diese rassistische-neonazistische Partei versucht den größten Neonaziaufmarsch am 1.Mai in Deutschland zu veranstalten.

Warum die Wahl auf Chemnitz als Aufmarschort gefallen ist, verwundert nicht. Schließlich ist hier der Rechtsruck noch stärker spürbar als in anderen Städten gleicher Größe. In der Stadt und dem chemnitzer Umland sind die gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre, infolge des „Sommer der Migration“, sichtbarer geworden.

Der AFD-Direktkandidat scheiterte mit 24 % nur knapp an der CDU und die bis dato stattfindenden rassistischen Demonstrationen der rechten Bürgerbewegungen konnten in ihrer Hochphase 2015/2016 mehrere Hunderte „besorgte Bürger“ mobilisieren.

Der Wunsch nach Ausgrenzung des als fremd wahrgenommenen und der Ruf nach einem starken Staat macht es dem III.Weg leicht, mit seiner menschenverachtenden Ideologie auf Zustimmung zu stoßen.

Auch (sub)kulturell kann man sich hier als Neonazi pudelwohl fühlen: In Chemnitz ist das rechte Plattenlabel PC-Records ansässig und es gibt diverse Neonaziläden mit einem breitem Angebot an Marken, wie beispielsweise Thor Steinar.

Wenn rechte Parteien an Zuspruch gewinnen, Faschisten versuchen einen Stadtteil für sich zu beanspruchen, Angriffe auf Geflüchtete, Migrant*innen und linksalternative Projekte alltäglich werden, können wir nicht tatenlos danebenstehen. Nur ein kleiner Teil der ansässigen Zivilbevölkerung zeigt sich ablehndend gegenüber rechten Positionen, deshalb müssen wir selbst eine geeignete Antwort auf den Rechtsruck finden.

Spätestens jetzt heißt es, nicht mehr nur zu schauen, sondern aktiv zu werden!

Worum geht es ?

Der III.Weg, ist eine Partei deren Reihen gefüllt sind mit Ex-NPD-Kadern, Mitgliedern des verbotenen „Freien Netz Süd“ und anderen militanten Gruppierungen aus der Neonazi-Szene. Sie versucht schon seit Monaten auch in Mittelsachsen Stützpunkte auf- und auszubauen.

Am traditionellen Arbeiter*innenkampftag, dem 1. Mai, versuchen Neonazis und andere reaktionäre Gruppen schon seit langem, die Bedeutung dieses symbolträchtigen Tages umzudeuten. Ähnliches versuchte auch schon die NSDAP, die Arbeiter*innen nur schwer für ihre Ideologien begeistern konnte, und sie deshalb als Bedrohung wahrnahm.

Die Anliegen der Arbeiter*innen standen dabei aber immer im Hintergrund, vielmehr ging es um den Versuch, faschistische Ideologien in einem großen Teil der Bevölkerung zu etablieren.

Wir wollen an diesem Tag gemeinsam mit den aufständigen Arbeiter*innen überall auf der Welt kämpfen – für eine befreite Gesellschaft, ein lebenswertes Dasein und Haltung zeigen gegen kapitalistische Ausbeutung.

Wir rufen dazu auf am 1.Mai nach Chemnitz zu kommen, um die Aktionen und lokalen Strukturen in Chemnitz zu unterstützen. Wir werden es nicht hinnehmen, dass Neonazis demonstrieren, vorallem nicht am 1. Mai! Wir werden uns dem Neonazi-Aufmarsch gemeinsam und entschlossen entgegenstellen!

Wir sagen, was wir tun, wir tun, was wir sagen!

Am 1. Mai 2018 nach Chemnitz!
Neonaziaufmarsch vom III. Weg? Verhindern. Entgegensetzen, Blockieren!

Aufruf zur antifaschistischen Prozessbegleitung gegen die Schlägernazis vom 1. Mai 2015 in Saalfeld!

Wir vergessen nie!

Fast genau drei Jahre ist nun her, dass die Nazipartei “Der dritte Weg” mit über 700 gewalt-bereiten Neonazis durch Saalfeld marschierte. Dagegen stellten sich mehr als 1000 Menschen in den Weg.
Von der Polizei unbeachtet und ohne Begleitung zog ein Nazimob von ca. 80 Personen vom Bahnhof in Richtung Innenstadt, um zum Startpunkt der Nazidemo am Stadtrand zu gelangen. Unter ihnen befanden sich auch Mitglieder der “Freien Kameradschaft Dresden”. (https://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/saalfeld-rudolstadt/neonazis-saalfeld-mai-hintergrund-100.html)
Wie gefährlich dieser Mob war, musste eine kleine Gruppe von sechs jugendlichen Punks schmerzlichst erfahren, als sie den Nazis auf dem Weg Richtung Saale gegen 12:50 Uhr geradezu in die Arme lief. Aus Augenzeugenberichten geht hervor, dass die Nazis, ohne das die Jugendlichen sie provozierten auf sie eintraten und schlugen. Die Folge waren schwere Verletzungen, ausgeschlagene Zähne, Gehirnerschütterungen, innere Blutungen und Krankenhausaufenthalte.

Video eines Augenzeugen vom Anfang des Angriffs:

Das dieser rechte Mob dann auch noch geschützt durch die Polizei zum Versammlungsort der Nazidemo geleitet wurde, ist der Gipfel des Behördenversagens an diesem Tag. Von diesen 80 Nazis wurden gerade einmal zwei Personen wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt und die Ermittlungen gegen 25 weitere Beteiligte “mangels Tatnachweis” eingestellt.
Das dabei der gleiche tendenziöse Staatsanwalt Martin Zschächner die Ermittlungen leitet, hat einen bitteren Beigeschmack. Ist er es doch, der z.B. Antifaschist*innen in Saalfeld-Rudolstadt im Nachgang einer Thügida-Demonstration am 09.01.2017 mit einer Welle der Repression überzog , aber aber die Ermittlungen wegen des Singens des “U-Bahn-liedes” auf einer AfD Demonstration am 12.09.2017 in Jena einstellte

Die beiden Angeklagten sind zudem keine Unbekannten:
Bei dem mutmaßlichen Haupttäter handelt es sich um einen bereits wegen Körperverletzung verurteilten Dresdner Neonazi. Er soll an dem Überfall von rund 250 rechtsextremen Hooligans auf den alternativen Leipziger Stadtteil Connewitz am 11. Januar 2016 beteiligt gewesen sein. Bei dem zweiten Mann handelt es sich um einen polizeibekannten Rechtsextremen aus Sachsen-Anhalt.

Nun kommt es also nach fast genau drei Jahren zum Prozess gegen die zwei angeklagten Neonazis. Wir rufen dazu auf, an beiden Verhandlungstagen den Prozess zu begleiten. Wir lassen die Opfer der faschistischen Gewalttat im Zeugenstand nicht alleine und zeigen den Nazis, dass wir nicht vergessen, was sie unseren Freund*innen und Genoss*innen am 1. Mai 2015 in Saalfeld angetan haben!

Kommt am 23.04.2018, am 14.05.2018 und am 23.05.2018um 09:00 Uhr zum Amtsgericht Rudolstadt, Breitscheidstraße 133, 07407 Rudolstadt.
Verhandlungsbeginn ist jeweils 09:30 Uhr.
Es wird zudem an allen Verhandlungstagen vor dem Gerichtsgebäude eine Kundgebung gegen Nazigewalt geben.